Hallo zusammen,
ich möchte mein Buch hiermit vorstellen und habe ein paar Passagen herausgesucht. Eine längere Leseprobe kann bei Amazon eingesehen werden. Falls Interesse an einer "Aufdröselung" der gegenwärtigen unbefriedigenden Lage der Parteiendemokratie hinsichtlich der Entwicklung des strategischen Gemeinwohles und effektiver Bürgerbeteiligung besteht, so bietet das Buch ein Grundlagenkonzept anhand konkreter Erfahrungen. Die Parteiendemokratie höchstselbst muß sich zu einer grundgesetzorientierteren parlamentarischen Demokratie mit echter Bürgerbeteiligung, wandeln.
Ich würde gerne das Buch für eine Lesung im üblichen Rahmen anbieten, dafür brauche ich aber ein gewisses Interesse an der Veröffentlichung.
"Es heißt: Der Mensch ist das Tier, das Geschichten erzählt und die sind längst in der Politik angekommen. Allerdings ist bei einem erfolgreichen Narrativ nicht entscheidend, ob es mit der Realität übereinstimmt oder Fake News verbreitet".
Narrative entwickelt jeder Mensch erst mal für sich. Quellen sind immer weniger positive Lebenserfahrungen sondern vorbereitete Versatzstücke oder gezielte Falschinformationen im Bereich der "sozialen Medien". In der Parteiendemokratie kann man sie als unseriöse Geschichten, wie Heizen und Individualverkehr mit Wasserstoff bzw. E-Fuels, erkennen. Mit unseren Narrativen konnten wir früher bestenfalls ohne Streit in soziale Interaktionen eintreten, heute findet man überall "Fakeblasen", es ist anstrengend geworden. Wir brauchen die eigenen Narrative aber auch zum perspektivischem Überleben und für die emotionale Unterstützung der Nachkommenschaft im ganz persönlichen Umfeld. Gleichzeitig sind sie aber auch der Grund für eine mangelhafte gemeinschaftliche Herangehensweise an die Lösung der Erhaltung der Lebensgrundlagen nachfolgender Generationen, also auch für die eigenen Kindeskinder.
Unsere "kleinen Geschichten" zum Klimathema entwickeln nicht den großen Erzählstrang, denn dazu braucht es einen sachbezogenen und offenen Diskurs in einem klar definierten Raum, also eine gesetzlich implementierte Bürgerbeteiligung mit lobbyfreier wissenschaftlicher Unterstützung. Bitte laßt euch auf dieses "Narrativ" ein.
Es gibt eine gute Nachrichten, wir können das "ewige Wiederholen" durchbrechen (Kapitel 7). David van Reybrouck hat die weltweiten Bürgerbeteiligungsmodelle, speziell die Bürgerräte, in seinem Buch "Gegen Wahlen" von 2016 wissenschaftlich aufbereitet. Ich habe den Praxistest im Rahmen eines Klimabürgerrates für Deutschland unterstützt, in der Petitionsausschußtagung beeinflußt und letztendlich im Rahmen des Petitionsscheinrechtes eingeklagt. Es geht um den seit über 3 Jahren in der Petitionsbescheidung verfassungswidrig feststeckenden Klimabürgerrat nach dem Modell des von der ehemaligen englischen Queen gegengezeichneten Klimagesetzes von Schottland, dem "Climate Change Act 2019". So wurde es in den Petitionsausschuss eingebracht und auf dieser Basis sollte die Bescheidung schon längst erfolgt sein, hätten wir ein grundgesetzkonformes Petitionsrecht.
Die Petition mit der Nr. 116046: "Einberufung von einem bundesweiten Bürgerrat zur Klimapolitik“. Die Petitionsausschußtagung im Parlamentsfernsehen https://www.youtube.com/watch?v=LCHEHOAGBwY
Die Petition zum Klimabürgerrat beinhaltet im Kern das dem "wissenschaftlichen Dienst" des Bundestages im Petitionsausschuss vorgetragene Modell der Nachhaltigkeit per Gesetz nach Vorbild des schottischen Klimagesetzes. Sofern der Beteiligungsgrad des Bürgerrates mit "Beratung" oder "Empfehlung" in inem deutschen Gesetz festgeschrieben wird, hat der "wissenschaftliche Dienst" keine verfassungsrechtlichen Bedenken. Schottland hat hier auch einen begleitenden "Rat der Kinder" eingeführt. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 24. März 2021, welches klarstellte, dass die Interessen zukünftiger Generationen beim Klimaschutz grundsätzlich einzubeziehen sind, auch für Deutschland nur konsequent.
Der Gesetzentwurf für dieses Gesetz des schottischen Parlaments wurde am 25. September 2019 vom Parlament verabschiedet und erhielt am 31. Oktober 2019 die königliche Zustimmung.
https://www.legislation.gov.uk/asp/2019/15/enacted
Die Kernfrist im schottischen Gesetz, ohne welche die Ergebnisse eines Klimabügerrates weggenuschelt oder entsorgt werden:
(9) Die schottischen Minister müssen innerhalb von 6 Monaten nach Erhalt einer Kopie des Berichts eine Erklärung veröffentlichen, in der sie darlegen, wie sie auf die Empfehlungen des Berichts reagieren wollen.
Was hat ein Klimabürgerrat zu bieten und wie funktioniert er? Ein richtig konzeptionierter Klimabürgerrat entzerrt unklare Klimakompetenz und unerklärbare Zahlenspreizungen im "Regelbetrieb der Parteiendemokratie". Der Klimabürgerrat sollte strategische Entwicklungspotentiale über alle Sektoren, in der Vorbereitungs- und Ausführungsphase des Rates wissenschaftlich lobbyfrei unterfüttert, erkennen können. Das funktioniert, siehe Kapitel 33. Danach kommt die sogenannte Alltagsexpertise oder der „gesunde Menschenverstand“. Eine erzwungene Konformität, wie im Bundestag (Kapitel 19, Ziffer 3), gibt es nicht. Jetzt wirft sich die entscheidende Frage auf, kann ein normaler Bürger hierzu befähigt werden? Kann er!!! (wissenschaftlicher Erfahrungsberichte, Kapitel 33). Der Mensch ist schlauer, als der Fachspezialist denkt, er entwickelt eine oft entwaffnende Problemerkennungssicherheit bei weitreichenden Sachverhalten, die erst einmal über alle Sparten des Wissens überblickt und strategisch eingeordnet werden müssen. Genauso verhält es sich bei den nachfolgenden praktischen Lösungsansätzen. Da die Universalgenies aufgrund der heutigen Komplexität des Wissens ein Auslaufmodell waren, ist das wissenschaftlich grundgeschulte „Kollektiv“ gefragt. Grundsätzliche Voraussetzung für das Funktionale eines solchen Bürgerrates ist eine gesetzliche Regelung, wie der schottische „Climate Change Act" von 2019, welcher im deutschen Petitionsausschuss vor 3 Jahren konkret angesprochen wurde. Die Bürgerratsexpertise müsste nach diesem Gesetz in max. 6 Monaten vom Bundestag in jedem Punkt beantwortet werden, wobei die Entscheidungen des Parlamentes und der Regierung zu den einzelnen Punkten verfassungskonform frei getroffen werden. Die durch das Parlament final beschiedene Bürgerratsexpertise ist der Öffentlichkeit zu präsentieren, so das schottische Gesetz. Der Klimarat (Expertenrat für Klimafragen der Bundesrepublik Deutschland) sollte Richtung der Fachlichkeit gesetzlich als Aufsicht fungieren. Er muss im Streitfall, falls wissenschaftlich erforderlich, einen nachfassenden Klimabürgerrat ausrufen können. Außerdem ist eine jährliche Tagung einer Versammlung des Klimarates mit der Regierung bezüglich der Nachhaltigkeit, wie in Schottland organisiert, anzustreben. Bis jetzt werden die Vorbehalte des wissenschaftlichen Klimarates der Bundesregierung, wie Robert Habeck in anderem Kontext so schön sagte, „weggenuschelt“. https://expertenrat-klima.de/c…kehr_Pressemitteilung.pdf Die Auslosung von Bürgern ist gegenüber der athenischen Demokratie notwendig, da alle Menschen organisatorisch nicht an einer Volksversammlung (altgriechisches Verfahren im Stadtstaat Athen zur Meinungsbildung) beteiligt werden können. Hierzu ist ein mehrstufiges Abbildungssystem des repräsentativen Bevölkerungsdurchschnittes erforderlich. Das ist alles entwickelt worden, es ist aber etwas ungewohnt Neues. Die bisherigen Räte haben keinen bleibenden Eindruck hinterlassen, da keines der großen Themen erfolgreich war, außer in Schottland und Island, was in Deutschland weitestgehend unbekannt blieb.
Danke, falls ich bis jetzt nicht gelangweilt habe
Gruss Michael
