John Locke - Zwei Abhandlungen über die Regierung / Two Treatises on Government ernment

John Locke (1632 - 1704) durchlief als Sohn eines Justizbeamten die berühmte Westminster School, wo streng royalistisch erzogen wurde. Er studierte dann in Oxford, wo er mit der scholastischen Dialektik und zuletzt mit Hobbes vertraut wurde. Besonders Hobbes übte starken Einfluss auf ihn aus.Nach den Geisteswissenschaften wendet er sich den Naturwissenschaften zu und wird Arzt. Befund, Anamnese und Methode beeinflussen auch später sein politiktheoretisches Werk. Zunächst der staatstragend rationalistischen Theorie Hobbes folgend, entwickelt Locke dann seine eigenen staatstheoretischen Ansätze, die individualistischer und bürgerrechtlicher Natur waren.

Die "Two Treatises" werden sein wichtigstes Werk, nur noch "Essay Concerning Human Understanding" hatte etwa noch gleiche Validität.

Seine Schriften haben zur Zeit der Cromwellschen Diktatur und des vorhergehenden Bürgerkriegs gewirkt, sie wenden sich gegen royalen sowie republikanischen Absolutismus.

Konzeption:

Das Widerstandsrecht gegen Tyrannen war schon Gegenstand von Miltons Ansatz, wurde nun von Locke konzeptionell gefasst.

Das Recht des Volkes, über seine Regierung von Zeit zu Zeit frei zu entscheiden. Dazu werde ein gewaltenteiliges Staatswesen benötigt. Freie regelmäßige Volkswahl, der Parlament und Exekutive zu folgen hat.

Das freie Volk soll durch Vertrag ein konstitutionelles Bündnis mit der Staatsführung, republikanisch oder erbmonarchisch, eingehen mit dem Zweck der Niederlegung einer Gewaltenteilung.

Eine strikte Bindung der Exekutive an die Gesetzgebung. Das Steuerbewilligungs - und Budgetrecht für das Parlament. König und Parlament, beide Institutionen sind bei der Verabschiedung von Gesetzen gleichberechtigt. Die Exekutive steht prinzipiell unter der Legislative als der obersten Souveränität. Da aber der Monarch an der Regierung beteiligt ist, kann er ebenso wie das Volk als souverän bezeichnet werden.

Alle Institutionen sind einer Volkssouveränität und dem Schutz der natürlichen Menschenrechte verpflichtet.

Ergo eine verfassungspraktische Verantwortung der Regierung gegenüber Parlament und Volk.

Wirkung:

Für Locke ist ein Mensch vor allem ein Individuum, erst dann Staatsbürger. Das war das wirklich Neue dieses Ansatzes, der weit über eine Adaption Miltons hinauswies.

Lockes ganzes Denken ist gegen den Staatsabsolutismus und für die individuellen Freiheiten, in der Gedankenkette:

Mensch - Individuum - Natur - Staatsvertrag - Staatsmacht - Individuum - Kontrolle

Die Staatsgewalt wird eingeschränkt durch die natürlichen Bedürfnisse an Freiheit des Individuums. Im Gegensatz zu Hobbes ist der Mensch für Locke ein Vernunftswesen und verfügt auch über die Mittel zum Vernunftsgebrauch.

Der Mensch besitzt sich selbst, ist nicht Eigentum für ein anderes Wesen, sondern hat das Recht auf ein eigenes Selbstverständnis und Wertverständnis.

Was das Individuum Kraft seiner tatsächlich geleisteten Arbeit der Natur und potentiellem Gemeineigentum entreißt, ist dabei sein persönliches Eigentum und muss ihm als solches verbleiben.

Fazit:

War Locke ein Frühliberaler?

Die Auffassung, die Herrschaft von Menschen über Menschen als problematisch anzusehen, als lösungsbedürftig zu betrachten, ist im Duktus der Politischen Wissenschaft tatsächlich ein liberaler Ansatz. Dieses Problem durch eine spezielle Untersuchung von Vertragsbedingungen anzugehen, spricht ebenfalls dafür. Das Locke vor allem das Geld als wichtigstes Mittel der Macht als Subjekt der Arbeit im Sinne der Herrschaft über die Natur sieht, passt ebenfalls zu diesem Befund. Der Rechtsstaat als Gesetzesstaat ist somit der Anfang der liberalen Staatstheorien gewesen.

Was gibt die Lektüre Lockes heute noch her?

Vielleicht mehr Verständniss für die oft langwierige und mühsame Art, auf die in heutigen parlamentarischen Demokratien Entscheidungen zustande kommen. Oft ist die Abkehr und das Desinteresse der Bürger an der Politik darauf begründet, das der Entscheidungsprozess als lähmend und zögerlich wahrgenommen wird.

Lockes Ansätze können zumindest veranschaulichen, das Kontrolle unverzichtbar ist in der Gestaltung des Zusammenlebens, auch wenn sie den Prozess der Entscheidungsfindung verzögert. Besser ein spätes Gesetz, als eines, das die Freiheiten der Bürger unnötig oder überzogen einschränkt oder beschneidet.